Warum #digitaleFreiheit so wichtig ist

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Auch 2021 braucht analoge Freiheit die digitale Freiheit und Souveränität, zeigt das jüngste Zensurbeispiel des Zusammenwirkens eines US-Konzerns und der chinesischen Regierung. Ein Bericht der Washington Post enthüllt Chinas Einfluss auf ein amerikanisches Videokonferenzsystem.

Wer glaubt, mit ein paar netten Datenschutzformulierungen und allgemeinen schönen Worten der "Sicherheit Ihrer Daten am Herzen" seien die US-amerikanischen Anbieter digitaler Dienste trotz des EuGH-Urteils zum US Privacy Shield vertrauenwürdig, irrt gewaltig. Das jüngst bekannt gewordene Beispiel zeigt, dass nicht nur amerikanische Behörden, sondern auch die chinesische Zensur hier Einfluss nehmen.

Es ist schon heftig, was das FBI herausgefunden hat über einen Videokonferenzanbieter, der offiziell die "Plattform freier Rede" sein möchte:

"Ein Sicherheitsbeauftragter des Video-Tech-Giganten Zoom hat mit der chinesischen Regierung zusammengearbeitet, um Konten von Amerikanern zu löschen und Videoanrufe über das Massaker an pro-demokratischen Aktivisten auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Jahr 1989 zu stören, so die Staatsanwaltschaft des Justizministeriums am Freitag." So lautet die unfassbare Meldung. Es wurden Benutzerdaten an die chinesischen Behörden weitergegeben und Videokonferenzen willkürlich beendet, berichtet die Washington Post. Und das nicht nur bei Konferenzen chinesischer Staatsbürger in China, sondern bei Konferenzen überall in der Welt. So sollen offensichtlich alle Berichte über die Unterdrückung und die Brutalität des Vorgehens der chinesischen Kommunistischen Partei unterdrückt werden.

Das Unternehmen bedauerte die Unterbrechung der Konferenzen anstelle einer reinen Sperrung der Konten chinesischer Staatsbürger, um sich "an das chinesische Gesetz" zu halten. Damit zeigen die Verantwortlichen, dass Unterdrückungsregime durchaus in der Lage sind, die Freiheit auch außerhalb ihrer Grenzen zu unterdrücken. Deshalb ist für Europa der Erhalt der digitalen Souveränität so enorm wichtig! Digitale Vielfalt, Dezentralität und offene Software sind die Bausteine für unsere Freiheit und den wirtschaftlich nachhaltigen Erfolg in der Europäischen Gemeinschaft.